Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Online-Shop AWOFAKTUR der AWO SONNENSTEIN gemeinnützige GmbH
Geltungsbereich
1.
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, die von uns nicht ausdrücklich anerkannt werden, haben keine Gültigkeit, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Allgemeine Bestimmungen
2.
Die in unserem Online- Shop enthaltenen Angaben und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte. Für alle von uns angegebenen Maße, Farbtöne, Bezeichnungen usw. gelten die branchenüblichen bzw. im Hinblick auf den Verwendungszweck der Ware vertretbaren Toleranzen.
Alle Artikel sind Einzelstücke, deren Abbildungen im Online- Shop lediglich Beispielfunktion haben. Die aus der Verwendung von Naturmaterialien resultierende vertragswesentliche Charakteristik der Produkte schließt einen originalgetreuen Nachbau der im Online- Shop enthaltenen Abbildungen aus. Es besteht insoweit lediglich ein Anspruch des Bestellers auf Herstellung und Lieferung einer der Abbildung im Online- Shop angenäherten Sache unter Berücksichtigung der ggfs. vereinbarten individuellen Gestaltungswünsche des Bestellers.
Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss
3.
Die Darstellungen des Sortiments in diesem Online- Shop stellen kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit uns dar.
4.
Der Kunde kann im Rahmen des Online-Shops einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in einem elektronischen Einkaufswagen sammeln. Eine für den Kunden verbindliche Bestellung kommt hinsichtlich der im Warenkorb vorhandenen Waren nach Betätigen der Buttons „Warenkorb anzeigen“ und „weiter zur Kasse“ erst dann zustande, wenn der Kunde sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt und den Button „PayPal“ angeklickt hat. Bis zum Anklicken des letztgenannten Buttons kann der Kunde seine Bestellung und die zu dieser Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern.
Über den Bezahldienstleister PayPal ist die Bestellung dann zu bezahlen.
Nach Abgabe der Bestellung sowie der Bezahlung über den Bezahldienstleister PayPal erhält der Kunde eine automatisch erzeugte Bestellbestätigung „Wir haben Ihre Bestellung erhalten“ per E-Mail. In dieser Bestellbestätigung sind die Daten seiner Bestellung noch einmal aufgeführt. Durch diese Bestellbestätigung kommt kein Vertrag zustande. Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
Wir behalten uns die Annahme der Bestellung vor. Zum Abschluss eines Vertrages aufgrund der Bestellung sind wir nicht verpflichtet.
Innerhalb von sieben Tagen ab Zugang unserer Empfangsbestätigung per Mail beim Kunden prüfen wir die Lagerbestände bzw. Produktionskapazitäten und teilen dem Kunden in einer separaten E-Mail mit, ob wir sein Angebot annehmen und innerhalb welcher Frist wir die bestellten Waren liefern. Hierdurch kommt bei entsprechender Angebotsannahme durch uns der verbindliche Vertrag mit dem Kunden zustande. Damit beginnt die von uns angegebene Lieferfrist. Erhält der Kunde binnen sieben Tagen nach Eingang der automatisch erzeugten Empfangsbestätigung bei ihm keine gesonderten E-Mails über die Annahme der Bestellung mit Lieferfrist und Zahlungsaufforderung, ist er nicht länger an sein Angebot auf Abschluss eines Vertrages gebunden.
Mit der Versandbestätigung der Ware erhält der Kunde die Rechnung ausschließlich per E-Mail.
Dieses vorstehend geschilderte Prozedere gilt nicht im Hinblick auf Waren, die nach Spezifikationen oder in Erfüllung besonderer Bedürfnisse und Wünsche des Kunden von uns angefertigt werden. Der Vertrag kommt erst mit Übersendung einer von uns zu erstellenden Auftragsbestätigung zustande, nach dem der Kunde uns seine Spezifikationen, Bedürfnisse und Wünsche im Hinblick auf das von ihm zu bestellende Produkt mitgeteilt hat. Mit dieser Auftragsbestätigung informieren wir den Kunden über die Lieferfrist und fordern ihn zur Zahlung auf. Die Lieferfrist beginnt mit Eingang der Zahlung des Kunden bei uns. Die Rechnungslegung erfolgt sodann ausschließlich per E-Mail.
5.
Beratungen, Auskünfte und Vorschläge über Anwendungsmöglichkeiten, Verarbeitung oder den Einsatz der Produkte enthalten keine Vereinbarung der bestimmten Beschaffenheit im Sinne von § 434 Abs. 1 S. 1 oder § 633 Abs. 2 S. 2 BGB, es sei denn, sie sind ausdrücklich Teil des schriftlichen Vertrages.
Preise und Zahlungsbedingungen
6.
Die Preise verstehen sich ab Werkstatt und schließen Verpackung, Fracht und Porto ein. Die Montage der Ware ist im Preis nicht eingeschlossen, es sei denn, die Parteien vereinbaren dies ausdrücklich im schriftlichen Vertrag. Ebenfalls nicht eingeschlossen sind die Kosten evtl. erforderlicher Sicherheitsprüfungen, wie z. B. des TÜV oder dergleichen, soweit im Vertrag nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Die Preise verstehen sich als Bruttopreise.
7.
Ist der Kunde Verbraucher, sind Preisänderungen zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Löhne oder die Materialkosten, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt. Ist der Kunde Unternehmer, gilt eine Preisbindungsfrist von sechs Wochen ab Vertragsschluss. Nach Ablauf dieser Frist können wir bei Erhöhung der Kosten oder Änderung des Marktpreises den Preis im Sinne von § 315 Abs. 3 BGB neu festsetzen.
8.
In unserem Online-Shop steht die Zahlungsart Paypal zur Verfügung. Hiervon abweichende Zahlungsmethoden akzeptieren wir nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung.
Paypal: Der Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Grundsätzlich muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit den Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.
Zahlungen haben nur dann schuldbefreiende Wirkung, wenn der Geldeingang per Paypal auf unserem Geschäftskonto registriert wird. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Lieferung
9.
Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich.
Die angegebene Lieferzeit stellt nur einen Näherungswert dar und ist nicht verbindlich, es sei denn, dass ein bestimmter Liefertermin ausdrücklich als verbindlich zugesagt ist.
Wird eine verbindlich zugesagte Lieferzeit aus Gründen nicht eingehalten, die der Kunde zu vertreten hat, z. B. durch unvollständige oder nicht rechtzeitige Erfüllung seiner Vertragspflichten, insbesondere nicht vollständige und nicht rechtzeitige Zusendung aller erforderlichen Genehmigungen, Unterlagen, Muster und Zeichnungen, ist die Geltendmachung jeglicher Ersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen.
10.
Die Lieferfrist beginnt mit unserer Angebotsannahme, jedoch nicht vor Beibringung der vom Kunden ggfs. zu beschaffenden Unterlagen wie Zeichnungen, Entwürfe, Modelle o. ä. und gilt als eingehalten, wenn bis zum Ende der Lieferfrist die Ware unsere Werkstatt verlassen hat. Bei Lieferung „ab Werk“ ist maßgeblich für die Einhaltung der Lieferfrist die Meldung der Versand- bzw. Abholbereitschaft.
11.
Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen sowie Rohstoff- und Energieknappheit, Verkehrsengpässen, Unruhen, behördlichen Maßnahmen, Ausbleiben von Zulieferungen unserer Lieferanten, der Fertigung entgegenstehender Witterung und sonstigen unvorhersehbaren und unabwendbaren Ereignissen. Dies gilt auch, wenn diese Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem wir uns in Verzug befinden, es sei denn, wir haben den Verzug vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
Wird die Lieferung durch vorstehend beschriebene Umstände unmöglich, werden wir von der Pflicht zur Lieferung frei. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden ist ausgeschlossen.
Verzögert sich die Ablieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so gilt die Lieferfrist als eingehalten, wenn die Versandbereitschaft innerhalb der Frist gemeldet wurde. Bei nachträglichen Änderungen des Vertrages auf Veranlassung des Kunden, die die Lieferfrist beeinflussen, gilt die Frist ungeachtet der Verlängerung als eingehalten.
Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert oder ist die Verzögerung durch ihn veranlasst, werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Kosten, bei Lagerung in unseren Räumen jedoch mindestens 0,5 % des Rechnungsbetrages für jeden Monat berechnet.
12.
Der Kunde ist zum Rücktritt vom Kaufvertrag nur berechtigt, wenn wir die Nichteinhaltung der Lieferfristen zu vertreten haben und er uns erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Gefahrübergang
13.
Bestimmt der Vertrag nichts über die Art des Verkaufes, gilt die Ware als „ab Werk“ verkauft. Die Gefahr geht von uns auf den Vertragspartner über, sobald die Ware dem Frachtführer übergeben worden ist, spätestens mit Verlassen unserer Werkstatt, auch wenn wir die Anlieferung selbst übernommen haben.
Bei Abholung durch den Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache mit Beginn der Lagerung nach Anzeige der Abholbereitschaft auf den Kunden über.
Bei Lieferung mit Aufstellung und Montage geht die Gefahr auf den Kunden mit dem Zeitpunkt der Abnahme über.
Untersuchungspflicht
14.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung durch uns zu untersuchen und uns erkennbare Mängel binnen 14 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Ist der Kunde Verbraucher, gilt die in Satz 1 statuierte Anzeigepflicht nur hinsichtlich offensichtlicher Mängel. Zunächst nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich nach der Feststellung schriftlich mitzuteilen.
Mit der Verarbeitung beanstandeter oder erkennbar fehlerhafter Ware gilt diese Ware als vertragsüblich anerkannt und abgenommen. Bei allen Beanstandungen sind wir in die Untersuchungen einzubeziehen. Beanstandete Ware ist zu unserer Verfügung zu halten, bis wir sie zurücknehmen oder schriftlich zur Vernichtung freigeben.
Gewährleistung
15.
Die Beschaffenheit der Ware richtet sich ausschließlich nach den schriftlichen Vereinbarungen im Vertrag. Insbesondere gelten die Punkte 2 und 5 der Allgemeinen Bestimmungen dieser AGB.
Falls wir nach Zeichnungen, Spezifikationen, Mustern usw. unseres Kunden zu liefern haben, übernimmt dieser das Risiko der Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck.
Entscheidend für den vertragsgemäßen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt des Gefahrüberganges.
16.
Bei berechtigter Mängelrüge können wir nach unserer Wahl entweder einen angemessenen Preisnachlass gewähren oder die mangelhafte Ware zurücknehmen und kostenfrei Ersatz liefern oder nachbessern. Der Kunde hat das Recht, sich vom Vertrag zu lösen, wenn wir eine uns gesetzte angemessene Nachfrist für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung schuldhaft haben verstreichen lassen oder die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist.
Weitere Ansprüche des Kunden bestehen nicht.
17.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit sie nicht aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln unserer Organe oder Erfüllungsgehilfen resultieren. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden besteht ferner nicht bei einer Verletzung solcher Vertragspflichten durch unsere Erfüllungsgehilfen, die nicht Haupt- oder wesentliche Nebenpflichten des Vertrages sind.
Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Organe oder einer vorsätzlichen und fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
18.
Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt. Bei Verträgen mit Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Schutzrechte
19.
Die Beachtung von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Kennzeichnungsvorschriften usw. ist Sache des Kunden. Er haftet allein für die Folgen der Verletzung solcher Rechte und Bestimmungen und hat uns insoweit von allen Ansprüchen Dritter freizustellen.
Entwürfe, Muster, Modelle und dergleichen bleiben auch nach Bezahlung der Ware unser Eigentum.
Datenschutz
20.
Es wird auf die „Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten nach DSGVO“ verwiesen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand, Schlussbestimmung
21.
Erfüllungsort für die Verpflichtungen aus diesem Vertrag und Gerichtsstand für sämtliche mit diesem Vertrag zusammenhängenden Streitigkeiten mit Unternehmern ist unser Geschäftssitz. Für Verbraucher hat dies keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Regelungen über Gerichtsstände.
Am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil.
22.
Ist eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit der übrigen hierdurch nicht berührt.
Stand: Oktober 2023
AWOFAKTUR
AWO SONNENSTEIN gemeinnützige GmbH
Georg- Palitzsch- Straße 10
01239 Dresden
Ust-IdNr. DE 152445474
Amtsgericht Dresden HRB 7645
Geschäftsführer: Thomas Pallutt, Claudia Grüneberg